Beratungsfelder
Patente und Gebrauchstmuster | Marken | Designs | Arbeitnehmererfinderrecht | Lizenzvereinbarungen | Freedom To Operate-Analysen
Patente / Gebrauchsmuster

Zum Schutz technischer Gegenstände und/oder Verfahren übernehmen wir für Sie die Ausarbeitung von Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen, reichen diese bei den jeweiligen Ämtern (DPMA, EUIPO und WIPO) ein und vertreten Sie bei der Durchführung der daran anschließenden Verfahren. Unser Patentanwaltsteam ist mit unterschiedlichsten Technikgebieten bestens vertraut, so dass wir Sie beim Schutz Ihrer Erfindung effizient beraten können. Wir koordinieren Ihre Auslandsanmeldungen und unterstützen Sie bei der Auswahl der Territorien für Schutzrechtsanmeldungen.

Marken

Marken ermöglichen Schutz für Zeichen, durch die sich die von Ihnen angebotenen Waren und Dienstleistungen individualisieren lassen. Wir übernehmen und koordinieren Ihre Markenanmeldungen im Inland, in der EU und im Ausland. Darüber hinaus vertreten wir Sie auch bei der Durchführung streitiger Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Bundespatentgericht (BPatG) und dem Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO).

Designs

Designs bieten Schutz für die Erscheinungsform eines Erzeugnisses, also für die ästhetische Gestaltung eines Produkts. Gerne beraten wir Sie auf diesem Themenfeld und nehmen entsprechende Designanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) für Sie vor. Auch in streitigen Verfahren beraten wir Sie mit unserer Erfahrung im Designrecht gerne.

Arbeitnehmererfinderrecht

Das Arbeitnehmererfinderrecht findet insbesondere Anwendung, wenn Erfindungen von Arbeitnehmern im Rahmen Ihres Arbeitsverhältnisses gemacht werden. Wir sind erfahren im Umgang mit den Rechten und Pflichten, die sich für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in solchen Konstellationen ergeben. Wir beraten Sie bei der Ermittlung von Arbeitnehmererfindervergütungen, Etablierung von Pauschalvergütungs- und Rechteabkaufsvereinbarungen sowie bei der Handhabung von Arbeitnehmererfindungen. Im Streitfall vertreten wir Sie vor der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingerichteten Schiedsstelle.

Lizenzvereinbarungen

Die rechtssichere Gestaltung von Lizenzverträgen ist aufgrund ihrer meist langen Laufzeit von entscheidender Bedeutung. Wir gestalten Lizenzverträge mit Weitblick so, dass sie nicht nur Ihren wirtschaftlichen Interessen genügen, sondern auch zukunftssicher gestaltet sind. Wir sind erfahren bei der Verhandlung von Lizenzverträgen, so dass wir Sie bei den Verhandlungsgesprächen gerne unterstützen.

Freedom to Operate-Analysen

Häufig stellt sich die Frage, ob dem eigenen Produkt Schutzrechte Dritter oder andere Rechte entgegenstehen. Wir beraten Sie bei dieser komplexen Frage zielgerichtet und lösungsorientiert. Wir übernehmen bzw. koordinieren ggf. erforderliche Recherchen, die rechtliche Bewertung und beraten Sie falls erforderlich bei der Entwicklung von Umgehungslösungen.